WIFIS-Jahrestagung diskutiert Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten

Wie sind die aktuellen Dynamiken von neuen Kooperationen (z.B. von Israel mit einigen Golfmonarchien) und alten Konfrontationen (z.B. mit dem Iran) zu bewerten? Wo können Friedensstrategien ansetzen; wo droht eine Verfestigung von Konflikten? Welche Einflussmöglichkeiten haben Deutschland und die Europäische Union? Diese Themen bestimmten die Jahrestagung des von Professor Michael Staack geleiteten Wissenschaftlichen Forums für Internationale Sicherheit (WIFIS), die am 16. und 17. September 2021 in bewährter Zusammenarbeit mit der Landesverteidigungsakademie in Wien stattfand.

Ein besonderes Augenmerk richtete sich auf die ungewisse Zukunft des 2015 abgeschlossenen Nuklearabkommens mit dem Iran (JCPoA), das die USA 2018 völkerrechtswidrig verlassen hatten und dem sie entgegen anderslautender Ankündigungen von Präsident Biden noch nicht wieder beigetreten sind. Botschafter a.D. Rüdiger Lüdeking, als Rüstungskontrolldiplomat lange Zeit mit diesem Dossier befasst, arbeitete in seinem Einleitungsvortrag die Inhalte und Ziele dieses Abkommens nachdrücklich heraus. Aus seiner Sicht stellt diese Vereinbarung unverändert die geeignetste Grundlage dar, um den Konflikt über das iranische Nuklearprogramm zu beenden und die Politik dieses Landes zu beeinflussen. Azadeh Zamirirad, Regionalexpertin an der Stiftung für Wissenschaft und Politik Berlin (SWP), untermauerte diese Einschätzung mit ihrer Analyse der inneriranischen Debatten und Kräfteverhältnisse. Zur Sprache kamen auch die Gründe für die Ablehnung des JCPoA quer durch das politische Spektrum Israels. Weitere Vorträge befassten sich mit anderen regionalen Akteuren. Auch die Folgen des Desasters der gescheiterten Afghanistan-Intervention wurden in diesem Kontext thematisiert.

Zwei ernüchternde Bestandsaufnahmen zogen sich wie „rote Fäden“ durch die Diskussionen: (1) Der Einflussverlust der Europäischen Union, deren Reputation durch ihre schwache Rolle bei der Erhaltung des JCPoA, durch das Afghanistan-Desaster und durch ihre Politik der Externalisierung von Migrations- und Geflüchteten-Abwehr nachhaltig beschädigt worden sei. Und (2): Die Auffassung, dass Diplomatie generell und besonders in dieser Region primär von Interessen bestimmt sein müsse.

Zum Konferenzbericht auf der Seite des österreichischen Bundesheers

© Christian Fahrngruber
© Christian Fahrngruber
© Christian Fahrngruber
© Christian Fahrngruber