Die Gestaltung der Beziehungen zu China steht bei der Europäischen Union, aber auch bei der NATO auf einem vorderen Platz der Agenda. Angesichts von Spannungen in vielen Bereichen nimmt die Bedeutung von solchen Politikbereichen zu, in denen ein konstruktiver Dialog möglich erscheint. Vor diesem Hintergrund absolvierten Dr. Oliver Meier (Forschungsdirektor European Leadership Network) und Professor Michael Staack am 9. und 10. Oktober 2023 gemeinsam mit Stefan Pantekoek (China Desk der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin) und Sidonie Wetzig (FES Büro Brüssel) ein dicht getaktetes Besuchsprogramm in Brüssel, um die im Auftrag der FES entstandene wissenschaftliche Studie „Chinas Rolle in der multilateralen Rüstungskontrolle“ vorzustellen. In den Vorträgen und Diskussionen gingen die beiden Autoren auch auf aktuelle rüstungskontroll- und sicherheitspolitische Entwicklungen seit der Veröffentlichung der Studie im Sommer 2022 ein.
Bei den Gesprächspartner*innen stieß die Analyse durchweg auf großes Interesse und überwiegend auch auf Zustimmung, insbesondere für das Konzept der beiden Autoren, mit einem substanziellen Dialog auf Expert*innenebene zu beginnen. Auf Einladung der Deutschen NATO-Vertretung stellten Oliver Meier und Michael Staack ihre Überlegungen bei einem Roundtable im NATO-Hauptquartier zur Diskussion, dem sich ein Gespräch mit dem deutschen NATO-Botschafter Géza von Geyr anschloss. Repräsentanten der Denkfabrik der Kommissionspräsidentin (IDEA), des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) und Mitglieder des Europäischen Parlaments gehörten zu den Gesprächspartner*innen bei der Europäischen Union. Außerdem fand ein weiterer Roundtable mit Vertreter*innen wissenschaftlicher Think Tanks statt.
Diskutiert wurde sowohl über verschiedene Rüstungskontrollthemen als auch über die Erfolgschancen und Rahmenbedingungen für einen erfolgversprechenden Dialog mit China. Rüstungskontrolle mit China bleibe auf der Tagesordnung und geeignete Strategien dafür dringend nötig, so die allgemeine Einschätzung. Ein Follow-up ist geplant. Das Programm wurde abgerundet durch einen Besuch der chinesischen EU-Botschaft mit einem Austausch zu Fragen globaler und europäischer Sicherheitspolitik.
