Am 2. August 2021 wird die Fregatte „Bayern“ zu einer mehrmonatigen Fahrt in den Indo-Pazifik aufbrechen. Das Schiff wird sich an Manövern beteiligen, Hafenbesuche absolvieren und einige Wochen an der Überwachung des Sanktionsregimes gegenüber Nordkorea teilnehmen. Eine Beteiligung an den „Freedom of Navigation“-Operationen der US Navy ist ebenso wenig geplant wie eine Passage durch umstrittene Territorialgewässer. Noch offen ist ein insbesondere vom Bundeskanzleramt gewünschter Hafenbesuch in Shanghai.
Kritikwürdig sind nicht die vorgesehenen Aufgaben und Routen, sondern die Kommunikation im Vorfeld. Während das Kanzleramt auf eine Einbeziehung der Volksrepublik China drängte, stellte das Auswärtige Amt, damit den Leitlinien der Bundesregierung zum Indo-Pazifik folgend, den inklusiven Ansatz der deutschen Politik in den Vordergrund. Dagegen kommunizierte das Verteidigungsministerium die Fregattenfahrt als Beitrag zur Eindämmung Chinas, als Unterstützung von China bedrängter „Wertepartner“ in Ostasien und als Beginn einer kontinuierlichen Marinepräsenz in der Region. Entsprechende Stellungnahmen, auch der Verteidigungsministerin, stellen „Einzelmeinungen“ dar, hat Dr. Michael Paul (Stiftung Wissenschaft und Politik) zutreffend festgestellt (https://cimsec.org/mind-the-gap-german-security-policy-in-the-indo-pacific-between-aspiration-and-reality/).
Sie hätten, so Hans Kundnani vom britischen Think Tank „Chatham House“, schon vor Fahrtbeginn zu falschen und enttäuschten Erwartungen geführt (https://www.chathamhouse.org/2021/05/germanys-indo-pacific-frigate-may-send-unclear-message).
In der dissonanten Kommunikation spiegelt sich, so die Auffassung von Professor Michael Staack, auch das Fehlen eines gemeinsamen China-Ansatzes innerhalb der Bundesregierung wider, der – ungeachtet der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin – ein gemeinsames Regierungshandeln seit vier Jahren beeinträchtige. Außerdem fehle die öffentliche Debatte. Deutschland sei gut beraten, seine Stärken zu nutzen, konstruktive Vorschläge für kooperative Sicherheit, Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle in Ostasien einzubringen und eine gemeinsame EU-Position statt nationaler Alleingänge zu fördern, so Michael Staack in einem Beitrag für das Magazin „Zur Sache Bundeswehr“.