Online-Konferenz: Deutsch-chinesische Beziehungen im digitalen Zeitalter

Gerade in politisch sehr angespannten Zeiten muss der wissenschaftliche Austausch intensiv fortgesetzt werden. Darin waren sich die Veranstalter der Konferenz „Deutsch-chinesische Beziehungen im digitalen Zeitalter“ – die Konrad-Adenauer-Stiftung, das Zentrum für Deutschlandforschung der Tongji-Universität Shanghai und das Center for Global Studies der Universität Bonn – einig. Die schon traditionelle Konferenz fand am 25. September 2020 erstmals online statt – und das nicht nur inhaltlich ertragreich, sondern auch technisch perfekt.

Expert/innen aus China und Deutschland diskutierten in insgesamt vier Panels verschiedene Aspekte der Digitalisierung und der deutsch-chinesischen Beziehungen. Professor Michael Staack leitete das abschließende Panel zum Thema „Deutsch-chinesische Zusammenarbeit zu Global Governance im digitalen Zeitalter: Chancen und Herausforderungen“. Zuvor sprach er über das Thema „2020: Entscheidungsjahr der deutschen Chinapolitik“. In seinem Vortrag analysierte er die Entscheidungsprozesse der deutschen China-Politik im Vorfeld und im Rahmen der noch bis zum Jahresende laufenden Ratspräsidentschaft der Europäischen Union.

Es sei Anfang 2020, so Michael Staack, das vorrangige Ziel von Bundeskanzlerin Merkel gewesen, eine einheitliche Position der EU gegenüber China herbeizuführen und mit so gestärkter Verhandlungsmacht wichtige Abkommen mit der Volksrepublik, zum Beispiel über den Schutz von Investitionen, zu erzielen. Wahrscheinlich würden beide Zielsetzungen nicht erreicht. Ursächlich dafür seien sowohl das Desinteresse Chinas, den Europäern vor der US-Wahl Zugeständnisse zu machen, als auch der massive Druck der Trump-Administration, die EU-Mitglieder auf ihren Kurs einer umfassenden Konfrontation mit China zu zwingen. Die chinesischen Unterdrückungsmaßnahmen in Xinjiang und die Repression in Hongkong komplizierten die Lage weiter. Nach Auffassung von Professor Staack würden derzeit Dimensionen und Zeithorizonte des beginnenden Kalten Krieges USA-China politisch und gesellschaftlich nur ansatzweise realistisch zur Kenntnis genommen. Das Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel 2021 könne einhergehen mit dem Ende von vier Jahrzehnten grundsätzlich kooperativ ausgerichteter deutscher China-Politik seit Helmut Schmidt.