AMK-Fachtagung diskutiert über demokratische Stabilität in Westafrika

Am 30. Oktober 2021 fand in Berlin die diesjährige Fachtagung des Afrikanischen Muslimkreises (AMK) in hybrider Form statt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Frage, warum Demokratisierungsprozesse in Westafrika in den letzten Jahren so häufig gescheitert sind und wie demokratische Transformationsprozesse gefördert werden könnten. Diskutiert wurden diese Fragestellungen am Beispiel der Elfenbeinküste und Guinea. In den beiden westafrikanischen Ländern haben sich die Präsidenten verfassungswidrig eine dritte Amtszeit verschafft, was zu gewaltsamen Protesten führten, die in der Elfenbeinküste blutig niedergeschlagen wurden und in Guinea zum Militärputsch im September 2021 führten.

In seinem Impulsvortrag nannte Paul Sedzro zwei Gründe für die dritten Amtszeiten: erstens die Angst der regierenden Präsidenten vor Rache durch die politischen Gegner nach dem Machtwechsel, zweitens die Unterstützung der Ex-Kolonialmacht Frankreichs, das die amtierenden Staatschefs zum weiteren Regieren bewegt, um seine Interessen zu wahren.  Als Lösungsansätze schlug Paul Sedzro unter anderem die Reform der Regierungssysteme durch Reduzierung der Macht der Präsidenten und Stärkung des Parlaments, die Reform der Armee, den politischen Willen und Good Governance der lokalen Eliten  sowie die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, die sich klar gegenüber der verfassungswidrigen Amtszeitverlängerung positionieren müsste, vor. In den weiteren Vorträgen wurde die Rolle der Zivilgesellschaften sowie der Diaspora bei der Förderung und Konsolidierung von demokratischen Prozessen hervorgehoben.