WIFIS-Konferenz 2019: Europäische Sicherheit – Auf dem Weg zu Strategischer Autonomie und Europäischer Verteidigungsunion?

Diesem Thema war die am 19. und 20. September 2019 in der Landesverteidigungsakademie Wien durchgeführte Jahreskonferenz des von Professor Michael Staack geleiteten Wissenschaftlichen Forums für Internationale Sicherheit (WIFIS) gewidmet. Dabei wurde deutlich, dass die Europäische Union (EU) ein weltpolitischer Akteur ist, ob sie das will oder nicht. Gleichzeitig fehlen ihr noch immer elementare Fähigkeiten bzw. Machtwährungen in der von den USA ausgerufenen Großmächtekonkurrenz mit Russland und China, so dass der EU bisher – von Ausnahmen in der unmittelbaren Nachbarschaft abgesehen – oftmals nur eine Statistenrolle zukommt. Hier erwies es sich als sehr gelungen, aus historischer und politikwissenschaftlicher Perspektive auf die Entwicklungslinien und Schlüsselbegriffe der Debatte näher einzugehen. Auch die interne Spaltung der EU, die historischen Hintergründe der sich von West nach Ost vollziehenden Integrationsschritte der Union und die unterschiedlichen Interessen, Perzeptionen, Mentalitäten und mit der EU verknüpften Vorstellungen innerhalb Europas wurden diskutiert. Eine wichtige Rolle spielte das Verhältnis zum großen EU-Nachbarn Russland. Trotz der negativen Entwicklung zwischen EU/NATO und Russland in den zurückliegenden Jahren bestand Einigkeit, dass eine Rückkehr zu Mustern des Kalten Krieges und gegenseitiger Eindämmung und Behinderung nicht dauerhaft im Interesse beider Seiten liegen könne. Ausführlich betrachtet und debattiert wurden auch die Rollen Deutschlands und Frankreichs als der beiden Länder, auf deren europäische Kooperation und Engagement es nach dem Brexit maßgeblich ankommen wird. Nur wenn Paris und Berlin zusammenarbeiten und Kompromisse finden, wird es der EU gelingen, die vielen großen und kleinen Krisen zu bewältigen und sich an deren Herausforderungen weiterzuentwickeln. Ebenfalls interessant war der Blick auf diese Themen aus der Sicht eines neutralen Landes wie Österreich mit einer besonderen Betonung des Westbalkans und seiner Zukunftsperspektiven. Trotz aller Kritik und realistischen Lageeinschätzung wurde vielfach auf positive Entwicklungen der letzten drei Jahre im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik der EU verwiesen, vor allem auf die Verteidigungskooperation PESCO. Hier sei wirklich etwas in Bewegung gekommen, dass mittelfristig zu deutlichen Entwicklungssprüngen führen könne. Es bestünde aber auch die Gefahr der Stagnation, wenn die Mitgliedsstaaten und Brüssel in ihren Anstrengungen nachließen. Es bedürfe deshalb eines anhaltend hohen Engagements und strategischer Geduld gleichermaßen. Die Tiefe und Dynamik der Debatten sorgten für eine rundum gelungene wissenschaftliche Veranstaltung mit hohem Erkenntnisgewinn.

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Zum Tagungsbericht auf der Homepage des österreichischen Bundesheeres

© Christian Fahrngruber
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