Michael Staack und Dan Krause in Wien: „Der D-A-CH-Prozess im Spannungsfeld der sicherheitspolitischen Umbrüche in Europa“

Deutschland, Österreich und die Schweiz sind drei Staaten im westlichen Mitteleuropa mit drei unterschiedlichen Sicherheits– und Verteidigungskonzeptionen. Seit fast 20 Jahren arbeiten die drei Länder im Rahmen des D-A-CH-Prozesses auf militärischer Ebene zusammen, seit wenigen Jahren finden auch gemeinsame Übungen statt. Das D-A-CH-Symposion der Landesverteidigungsakademie Wien am 4. Mai 2022 bot somit die Gelegenheit, einerseits die sicherheitspolitischen und militärpolitischen Ausrichtungen der drei Länder vorzustellen sowie andererseits die Möglichkeiten umfassender trilateraler Kooperationen innerhalb internationaler Organisationen, regionaler Projekte der Zusammenarbeit und auch bilateraler Projekte aufzuzeigen. Vorgestellt wurde auch eine trilaterale Studie zu dieser Kooperation und den jeweiligen Verteidigungspolitiken. Aufgrund der derzeitigen gravierenden Umbrüche in Europa werden die jeweiligen sicherheitspolitischen Konzeptionen der drei Länder und deren Ableitungen auf der Grundlage der Bedrohungs- und Konfliktszenarien in und um Europa erörtert. Ausgehend von den derzeitigen D-A-CH-Kooperationen wurde auch eine mögliche Weiterentwicklung dieses Prozesses aus den Blickwinkeln der drei Länder diskutiert.

Michael Staack und Dan Krause befassten sich in ihren Beiträgen mit der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen „Zeitenwende“ als Chiffre für die grundlegende Veränderung der sicherheitspolitischen Konstellation, mit der Umsetzung dieses Großvorhabens und den Ableitungen für Verteidigungs-, Außen- und Energiepolitik. Sie arbeiteten heraus, dass die Debatte über die Ausgestaltung der „Zeitenwende“ erst begonnen habe. Auch der Verlauf des Russland-Ukraine-Krieges sei nicht vorhersagbar. Durchaus vorstellbar sei, dass die Ukraine ein Krisen- und Spannungsherd bleibe mit einem militärischem Eskalationspotenzial bis hin zur Atomkriegsgefahr.

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