Ende des INF-Vertrags: Neustationierung von Nuklearwaffen in Europa verhindern

Seit dem 2. August 2019 gehört der Vertrag über das vollständige Verbot landgestützter Mittelstreckenwaffen (INF-Vertrag) als Folge seiner Kündigung durch Washington und Moskau der Vergangenheit an. Der Abschluss des Vertrags hatte 1987 das Ende des Kalten Krieges und einen beispiellosen Abrüstungsprozess eingeleitet. Die Studiengruppe Europäische Sicherheit und Frieden der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler (VDW) konstatiert in einer ausführlichen Stellungnahme den mangelnden politischen Willen der USA und Russlands, die wechselseitigen Vorwürfe der Vertragsverletzung ernsthaft lösen zu wollen. Damit sei die Gefahr eines neuen, unkontrollierten und gefährlichen Wettrüstens nach Europa zurückgekehrt und das Ende der nuklearen Abrüstung weltweit denkbar. Erforderlich sei nunmehr eine aktive Interessenwahrnehmung der hauptbetroffenen Europäer, um eine Stationierung neuer Nuklearwaffen zu verhindern. Der Studiengruppe gehören Politikwissenschaftler, Naturwissenschaftler und Experten aus Diplomatie und Militärpolitik an, darunter Professor Michael Staack.

Zum Wortlaut der Stellungnahme