Dan Krause: Südliche Demokratien und der Streit über die internationale Ordnung

„Südliche Demokratien und der Streit über die internationale Ordnung. Analyse der Positionen Indiens und Südafrikas zur Responsibility to Protect“ – unter diesem Titel liegt nun die mit Auszeichnung abgeschlossene Dissertationsschrift von Dr. Dan Krause als Monographie vor. Das Konzept der Schutzverantwortung (R2P), im Deutschen häufig mit „Schutzverantwortung“ übersetzt, formuliert eine Verantwortung der Staatengemeinschaft, Menschen vor schwersten Menschenrechtsverletzungen zu beschützen. Dabei geht es im Kern um eine Antwort auf das Spannungsfeld unterschiedlicher und teils gegensätzlicher Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen (VN), bestehender Völkerrechtsgrundsätze und politisch-verbindlicher Standards im Angesicht schwerster Menschenrechtsverletzungen, namentlich Genozid, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und ethnischen Säuberungen.

Die Idee der R2P hat in erstaunlicher kurzer Zeit eine grundsätzliche Akzeptanz erfahren und 2005 Eingang in das Abschlussdokument des VN-Weltgipfels gefunden. Hierdurch entstand jedoch keine neue, völkerrechtlich bindende Praxis, sondern der Ausgangspunkt für einen globalen Konsensbildungsprozess zur Schutzverantwortung. Wesentliche Fragen, insbesondere hinsichtlich der Implementierung, Institutionalisierung und Operationalisierung der R2P sowie Kriterien für ihre Anwendung und Legitimitätsfragen sind dabei bewusst offengeblieben.

Die Debatte um das R2P-Konzept kann, so eine zentrale These Dan Krauses, als Teil einer grundsätzlichen Debatte um Normen und Spielregeln in einer sich stark verändernden, weniger westlichen und stärker von Akteuren insbesondere aus dem Globalen Süden geprägten Welt gesehen werden. Seine gut 450 Seiten umfassende Studie untersucht mit dem Ansatz der Außenpolitischen Kultur grundlegende Werte, Normen, Weltbilder und Bestimmungsfaktoren für Indiens und Südafrikas Einstellungen zu zentralen Prinzipien, Regeln und Normen der Schutzverantwortung. Da Letztere zugleich wesentliche Grundbausteine der internationalen Ordnung darstellen, sind die Haltungen wichtiger demokratischer Führungsmächte des Globalen Südens zu diesen von erheblicher Relevanz über das Themenfeld der Schutzverantwortung hinaus. Obwohl sie als pluralistische Demokratien über ähnliche politische und gesellschaftliche Attribute wie die klassischen westlichen Demokratien verfügen, vertreten sie in vielen Fragen globaler Ordnung und internationaler Politik substanziell andere Positionen, so auch zur Schutzverantwortung/R2P.

Ein Erhalt bzw. eine Weiterentwicklung einer regelbasierten Ordnung und mit ihr verbundener bzw. ihr zugrundeliegender Normen und Regeln wird, so die Auffassung von Dan Krause, zunehmend der Mitgestaltung der aufstrebenden Mächte bedürfen, unter denen Positionen von südlichen Demokratien wie Indien und Südafrika von größtem Interesse sind. Insofern leistet das Buch einen wichtigen Beitrag zum Verständnis von Positionsdifferenzen und zur Erklärung von Machtverschiebungen in einer sich verändernden internationalen Ordnung.

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